Allgemeine Geschäftsbedingungen der MindDoc App

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) der MindDoc Health GmbH, Leopoldstraße 159, 80804 München (nachfolgend auch „MindDoc“ oder „wir“) regeln die Benutzung der MindDoc-App (nachfolgend auch „App“) und das Vertragsverhältnis zwischen MindDoc einerseits und dir (nachfolgend auch „Nutzer“, „du“) andererseits. Beachte, dass für bestimmte von uns angebotene Dienste u. U. weitere AGB gelten. Auf solche weiteren Vertragsbedingungen weisen wir dich jeweils gesondert hin. Im Falle eines Widerspruchs gehen die Regelungen solcher besonderen Vertragsbedingungen diesen AGB vor, es sei denn es ist ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Bitte lies diese AGB vor der Nutzung unserer App sorgfältig durch. Wenn du unseren AGB nicht zustimmst, darfst du unsere App nicht nutzen.
2. Die Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer oder sonstiger Vertragspartner ist ausgeschlossen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Nutzer oder sonstiger Vertragspartner werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
3. Zusätzlich gelten die Bestimmungen der jeweiligen App Stores (Apple App Store, Google Play Stores usw.) („App Store“), die der Nutzer mit dem Anbieter des App Store vereinbart.
4. MindDoc stellt die Leistungen nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nur Nutzern zur Verfügung, die Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind.
5. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über die App angebotenen Leistungen keinen Ersatz für eine Diagnose oder ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung darstellen. Solltest du Suizidgedanken haben oder aus anderen Gründen ärztliche Hilfe benötigen, suche bitte einen Arzt oder Therapeuten vor Ort, oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf (Kontakt: Telefonseelsorge (www.telefonseelsorge.de) unter der Nummer: 0800 111 0 111; Depressionshilfe (www.deutsche-depressionshilfe.de) oder die Rufnummer 112). 
6. Die MindDoc-App ist als aktives Medizinprodukt der Risikoklasse I „MindDoc“ unter der Registrierungsnummer DE/CA59/58/2020-R/Lg bei den zuständigen Behörden registriert.

1. Die MindDoc-App ermöglicht es Anwendern, Symptome von häufigen psychischen Erkrankungen in Echtzeit über lange Zeiträume zu protokollieren. Ergänzt wird dieses Protokoll durch automatisiertes Feedback sowie Kurse und Übungen. Bitte beachte: Die MindDoc-App kann die Diagnose eines Arztes oder eines Psychotherapeuten nicht ersetzen, sondern kann den Weg zu einer psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlung nur vorbereiten und unterstützen. Über die MindDoc-App kannst du sowohl kostenlose wie auch Bezahlangebote nutzen.
2. Kostenlose Dienste: Die Nutzung der App in der Basis-Version ist kostenlos (kostenfreier Teil der App). Der kostenfreie Teil der App ermöglicht es dir bei entsprechend intensiver Nutzung herauszufinden, eine erste Einschätzung zu deiner emotionalen Gesundheit zu erhalten. Zu diesem Zweck beantwortest du während eines 14-tägigen Screenings dreimal täglich Fragen zu deinem psychischen und körperlichen Wohlbefinden. Der Zeitaufwand für die Beantwortung der Fragen kann individuell gesteuert werden und liegt bei ungefähr zwei Minuten pro Tag. Im Anschluss an das 14-tägige Screening gibt dir die App eine Einschätzung über deinen emotionalen Gesundheitszustand. Voraussetzung dafür ist, dass du eine Mindestanzahl an Antworten gegeben hast. Sollte die Anzahl deiner Antworten unter dieser Grenze liegen, erhältst du im Verlauf der Erhebung dazu eine Benachrichtigung.
3. Bezahlangebote: Du kannst auch entgeltpflichtige Leistungen und Abonnements innerhalb der App abschließen und zusätzliche Leistungen erhalten. Dadurch erhältst du unter anderem Zugriff auf personalisierte Übungen, die inhaltlich auf den Methoden der kognitiven Verhaltenstherapie beruhen als auch weitere Einblicke (Insights) und die Möglichkeit, weitere Ergebnisse zu erstellen. Bitte lies hierzu den Abschnitt zur Vergütung.
4. MindDoc behält sich vor, sein Angebot zu ändern, zu erweitern oder bestimmte Leistungen einzustellen. Die von dir bereits verbindlich bestellten Leistungen werden dadurch nicht berührt. Maßgeblich ist jeweils die bei Registrierung bzw. Buchung einer kostenpflichtigen Leistung aktuelle Leistungsbeschreibung in der App. Soweit wir im Rahmen des kostenfreien oder des kostenpflichtigen Teils der App deine personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und/oder übermitteln, stellt der von dir mit uns abgeschlossene Vertrag bzw. Auftrag jeweils auch die Grundlage für eine solche Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten dar. Soweit wir für die Erhebung deiner Gesundheitsdaten deine Einwilligung benötigen, holen wir diese gesondert nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen ein. Näheres hierzu findest du in unserer Datenschutzerklärung.

1. Wir bieten unsere Leistungen allen natürlichen voll geschäftsfähigen Personen an. Wenn du bei Nutzung unserer Dienste bzw. bei Abschluss dieses Vertrags mit uns noch nicht voll geschäftsfähig bist, musst du von deinen Eltern bzw. Erziehungsberechtigten vertreten werden. Indem du diesen AGB zustimmst, bestätigst du, dass du entweder volljährig oder mit Zustimmung deiner Eltern bzw. sonstiger gesetzlicher Vertreter handelst.
2. Verträge, die du abschließt, kommen ausschließlich zwischen dir und MMindDoc zustande. Die Buchung kostenpflichtiger Leistungen kommt erst durch die ausdrückliche Annahme einer von dir abgegebenen Bestellung zustande. Die diesbezüglichen Angebote von uns in der App stellen insoweit nur Einladungen zur Abgabe von Bestellungen dar, die noch einer separaten Annahme durch Moodpath bedürfen.
3. Die Nutzung der App setzt jedoch voraus, dass du diesen AGB für die gesamte Nutzung zustimmst.
4. Für die Nutzung sowohl des kostenlosen als auch des kostenpflichtigen Teils der App musst du dich weder mit deinen Klarnamen noch sonstigen Namensdaten (wie z. B. deine E-Mail-Adresse oder deine Wohnanschrift) registrieren. Damit die App jedoch die angebotenen Dienste erbringen kann, verwenden wir eine pseudonymisierte ID. Diese ID ermöglicht es, dass bei jedem Start der App wieder die Daten angezeigt werden, welche du bei der letzten Verwendung der App eingegeben hast. Die ID ermöglicht es uns aber nicht, dich persönlich zu identifizieren. Optional kannst du einen MindDoc Account anlegen (siehe hierzu die Datenschutzerklärung ), um deine Daten auch auf anderen Geräten (wieder) zu benutzen.
5. Mithilfe der pseudonymisierten ID erfolgen auch die Zahlungsabwicklung über iTunes und Google Play Store, ohne dass MindDoc personenbezogene Daten von dir wie z. B. deinen Namen, erfährt. Trotzdem ist ein streng vertraulicher Umgang mit all deinen Daten für uns sehr wichtig. Daher behandeln wir alle Daten nach denselben Regeln, die auch für personenbezogene Daten gelten. Nähere Informationen kannst du unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Wenn du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist, steht dir ein gesetzliches Widerrufsrecht mit folgender Maßgabe zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns 

MindDoc Health GmbH, 

Leopoldstraße 159, 

80804 München, 

Telefon: +49 030 255553834, E-Mail: feedback@minddoc.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

• An MindDoc Health GmbH, Leopoldstraße 159, 80804 München, feedback@minddoc.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

1. Die grundlegenden Leistungen von MindDoc sind für dich grundsätzlich kostenlos. Eine Vergütung musst du lediglich für den kostenpflichten Teil der App an uns entrichten. Die hierfür geltenden Preise und Konditionen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht in unserer App und werden dir immer vor einer Buchung angezeigt. Die aktuellen Preise kannst du Innerhalb der App einsehen.
2. Deine Zahlungen an uns entrichtest du über die Bezahlmöglichkeiten der jeweiligen Stores. Die Kosten für gebuchte kostenpflichtige Leistungen sind im Voraus zu erbringen und werden unmittelbar nach der Annahme der Bestellung durch MindDoc fällig. Die Kosten werden nur im Rahmen der Bezahlmöglichkeit des jeweiligen Stores abgebucht. Falls du dich im Rahmen des kostenpflichtigen Teils der App für einen Monats- oder Jahresplan entschieden hast, erfolgt die Abbuchung periodisch im Voraus in Höhe des jeweils angegebenen Betrags.

1. Du bist selbst dafür verantwortlich, die zur Nutzung unserer Dienste erforderliche Hardware und einen Internetzugang vorzuhalten.
2. Du darfst im Rahmen der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht:
   • Inhalte speichern, hochladen und/oder übermitteln, die
     • belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;
     • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
     • manipulierte Inhalte darstellen;
     • gegen einschlägige Verhaltensregeln von MindDoc  verstoßen;
     • vertraulich zu behandeln sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse.
   • Scraping- oder ähnlichen Techniken einsetzen, um Inhalte zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;
   • Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Dienste nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zur anderweitigen Handlungen;
   • persönliche Daten über andere Nutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
3. Die Dienste von MindDoc dürfen nur mithilfe der durch MindDoc bereitgestellten App abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank von MindDoc mittels anderer Software ist nicht gestattet.

1. Unsere App und alle damit zusammenhängende Software, Datenbanken, Grafiken, Benutzeroberflächen, Designs sowie andere Inhalte, Bezeichnungen, Namen und Marken sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht und anderer Schutzrechte geschützt. Im Verhältnis zu dir gilt allein Moodpath als Inhaber und Berechtigter aller Rechte Geistigen Eigentums.
2. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und der sonstigen anwendbaren Bestimmungen gewährt MindDoc dir das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die App und die darin angebotenen Dienste (im Folgenden „Dienste“) bestimmungsgemäß zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit und kann von MindDoc darüber hinaus (in Bezug auf den kostenlosen Teil der App) jederzeit beschränkt oder widerrufen werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, (i) die App oder seinen Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben; (ii) die App oder die Dienste zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen; (iii) Funktionalitäten der App oder der Dienste, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen; (iv) den Quellcode der App zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig; (v) rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

1. Wir gestatten dir, unsere Dienste im Einklang mit diesen AGB zu nutzen und deine dich betreffenden Daten und Gesundheitsdaten sowie Fotos von dir und Texte über Dein persönliches Befinden an uns zu übermitteln (im Folgenden „Inhalte“). MindDoc prüft diese Inhalte nicht, macht sich diese nicht zu eigen und beansprucht keine Inhaberschaft an diesen, vorbehaltlich der Lizenz in nachfolgender Ziffer [8.b]. Mit Einstellen der Inhalte beauftragst du uns, die Inhalte für dich zu speichern, zu hosten und – nur sofern von dir vorgesehen – an Dritte zu übermitteln.
2. Deine Inhalte nutzen wir vertragsgemäß im Rahmen unserer Dienste. Mit der Übermittlung und/oder dem Hochladen deiner Inhalte räumst du uns das nicht-ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte, aber widerrufliche Recht ein, die Inhalte in unserer App und unseren Diensten vertragsgemäß zu verwenden, d. h. insbesondere zu speichern, soweit erforderlich technisch zu bearbeiten. Zudem sind wir berechtigt, die Inhalte zu dem Zweck, die Nutzung der App zu verbessern, die Inhalte in anonymisierter Form zu analysieren und/oder statistisch auszuwerten.
3. Du sicherst uns gegenüber zu, dass du Inhaber aller Rechte an den Inhalten bist oder diese ausreichend lizenziert hast, und dass die Inhalte und deren Nutzung im Zusammenhang mit unseren Diensten nicht gegen diese AGB und gegen anwendbare gesetzliche Bestimmungen verstößt und keine Rechte des Geistigen Eigentums oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Soweit auf Fotos neben dir weitere Personen erkennbar sind, sicherst du zu, dass du von diesen Personen alle erforderlichen Zustimmungen zur Nutzung in unseren Diensten erhalten hast.
4. Soweit unsere Dienste Inhalte Dritter und Links zu Online-Inhalten Dritter enthält, sind allein die jeweiligen Anbieter hierfür verantwortlich. Wir können diese Inhalte nicht beeinflussen, machen uns diese nicht zu Eigen und distanzieren uns von solchen Inhalten Dritter.
5. Auch wenn MindDoc keine rechtliche Verpflichtung hat, die Inhalte von Nutzern zu überprüfen, behalten wir uns das Recht vor, Inhalte, welche gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB widersprechen, zu sperren oder zu löschen. Weitere Rechte bleiben unberührt.

Jede Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter strenger Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen kannst du unserer Datenschutzerklärung entnehmen. Die Erhebung und Verwendung deiner personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund des zwischen dir und uns geschlossenen Vertrages sowie erforderlichenfalls der von dir eingeholten Einwilligung.

1. Die App wird mit einer jährlichen Verfügbarkeit von 95,00 % bereitgestellt. Von der vorgenannten Verfügbarkeit ausgenommen sind (a) folgende Wartungsfenster: (aa) Tägliche Wartungsfenster (insb. auch für die durchführung von Updates und Upgrades) von 02:00 – 06:00 Uhr morgens (regionaler Zeit) sowie (bb) angekündigte Wartungsfenster, die mit einem Vorlauf von mindestens 2 Arbeitstagen angekündigt werden, nicht länger als jeweils zwei Stunden andauern und im Monat nicht 6 Stunden überschreiten; (b) Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von Moodpath liegen, einschließlich höherer Gewalt, sowie (c) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, sofern und soweit diese durch den Nutzer verursacht wurden.
2. MindDoc kann bzw. muss zudem den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.
3. Die App ist unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.
4. Wir bieten einen E-Mail-Support (feedback@minddoc.de) an, der montags bis freitags in der Zeit von 10:00 – 18:00 Uhr (MEZ) besetzt ist. Dabei bemühen wir uns um schnelle Beantwortung, können aber eine bestimmte Reaktionszeit nicht garantieren.
5. Die Haftung von MindDoc nach Maßgabe der Ziffer 11 bleibt unberührt.

1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MindDoc, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MindDoc, haftet MindDoc nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch Moodpath, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch Moodpath, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MindDoc haftet MindDoc nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
3. Soweit MindDoc Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet MindDoc neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes a. nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.
4. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Moodpath, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

1. Der Vertrag zwischen MindDoc und dem Nutzer hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit. Zeitlich befristete Angebote (z.B. Monatskarten) enden automatisch mit Ablauf des angegebenen Zeitraums. Abonnements (z.B. monatliche oder Jahresabos) verlängern sich nach Ablauf automatisch jeweils um den ursprünglichen Zeitraum, wenn sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf gekündigt werden.
2. Kostenlose Angebote von MindDoc kann der Nutzer jederzeit kündigen. Kostenpflichtige Abos kann der Nutzer mit einer Kündigungsfrist von 24 Stunden bis zum Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums kündigen. Bitte beachte, dass die Kündigung immer auch direkt in der App vorgenommen werden muss. Der Nutzer kann das Abonnement innerhalb der Einstellungen des Smartphones kündigen. Eine Beschreibung für Apple-Geräte findet sich unter folgendem Link https://support.apple.com/de-de/HT202039. Eine Beschreibung für Android-Geräte findet sich unter folgendem Link https://support.google.com/googleplay/answer/7018481?hl=de
3. Das Recht zur vorzeitigen außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt. Wir behalten uns insbesondere vor, bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder im Falle einer Vertragsverletzung die Nutzung vorübergehend zu sperren und im Falle eines begründeten Verdachts den Vertrag (soweit möglich und zumutbar nach vorheriger Abmahnung) zur kündigen.

1. Leistungsänderungen: Wir behalten uns vor, die von uns angebotenen Dienste jederzeit zu ändern, einzuschränken und einzustellen, außer dies ist für die Nutzer nicht zumutbar. Wir behalten uns weiterhin vor, die Dienste anzupassen oder zu ändern, soweit
   • die Änderungen oder Anpassungen lediglich vorteilhaft für die Nutzer sind, oder
   • die Änderungen oder Anpassungen erforderlich sind, um eine Übereinstimmung mit geltendem Recht herzustellen, vor allem auch, wenn sich die geltende Rechtslage ändert, oder um einem Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachzukommen, oder
   • wenn die Änderungen oder Anpassungen ohne wesentlichen Einfluss auf Funktionen der Dienste oder rein technischer oder organisatorischer Art sind.
2. Änderungen der AGB: Wir behalten uns weiter vor, unsere AGB jederzeit zu ändern, außer dies ist für die Nutzer nicht zumutbar. Im Falle einer Änderung der AGB werden wir dir die Änderungen mitteilen. Widersprichst du innerhalb dieser 6-Wochen-Frist nicht und öffnest die App erneut, gelten die geänderten AGB mit Wirkung für die Zukunft als angenommen und werden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Wir werden dich in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Wirkung des Schweigens und die Bedeutung der 6-Wochenfrist hinweisen.
3. Wir behalten uns darüber hinaus vor, die AGB anzupassen oder zu ändern, soweit
   • die Änderungen oder Anpassungen lediglich vorteilhaft für die registrierten Nutzer sind, oder
   • die Änderungen oder Anpassungen erforderlich sind, um eine Übereinstimmung mit geltendem Recht herzustellen, vor allem auch, wenn sich die geltende Rechtslage ändert, oder um einem Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachzukommen,
   • wenn die Änderungen oder Anpassungen ohne wesentlichen Einfluss auf Funktionen der Dienste oder rein technischer oder organisatorischer Art sind, oder
   • MindDoc zusätzliche, gänzlich neue Dienste oder Leistungen betrifft, die einer Beschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass dies für das laufende Nutzungsverhältnis nachteilig wäre.

1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.
3. Hinweise zur Streitbeilegung: Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an diesen auch nicht teil. Auf der europäischen Online-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten http://ec.europa.eu/consumers/odr/ sind Informationen über eine alternative Beilegung von Streitigkeiten aufgeführt (Hinweis: Wir nehmen an diesem Programm z.Zt. nicht teil).